KANTON ZÜRICH VERPASST EINE ENTWICKLUNGSCHANCE

Die SP Kan­ton Zürich be­dau­ert es, dass es den Zür­cher Ge­mein­den auch in Zu­kunft ver­bo­ten ist, den bei ihnen an­säs­si­gen Aus­län­de­rin­nen und Aus­län­dern das Stimm-​ und Wahl­recht in kom­mu­na­len An­ge­le­gen­hei­ten zu ge­währen. Der Kan­ton Zürich ver­passt damit eine Chan­ce, sich in Sa­chen De­mo­kra­tie wei­ter zu ent­wi­ckeln.

Zu un­se­rer Ge­sell­schaft gehören un­zäh­lige Aus­län­de­rin­nen und Aus­län­der, die ihren Bei­trag zum Funk­tio­nie­ren der Ge­mein­den ge­nauso leis­ten wie Schwei­ze­rin­nen und Schwei­zer. Sie sind ein Teil von uns. Aus ver­schie­de­nen Grün­den sind sie aber nicht ein­ge­bür­gert und des­halb von der Mit­be­stim­mung sogar in ihrem ganz di­rek­ten Um­feld aus­ge­schlos­sen. Es ist scha­de, dass sich die Idee des kom­mu­na­len Aus­län­der­stimm­rech­tes noch immer nicht durch­set­zen konn­te. Die SP be­trach­tet dies als ein De­fi­zit un­se­rer di­rek­ten De­mo­kra­tie. Der Auf­ruf an die be­tref­fen­den Men­schen, sich doch ein­bür­gern zu las­sen ist in­so­fern zy­nisch, als sich die­sel­ben Kreise die dies for­dern auch die sind, wel­che Aus­län­de­rin­nen und Aus­län­dern die Ein­bür­ge­rung so schwer wie nur mög­lich ma­chen.

 

Für die SP ist es ein Gebot der Zeit, dass der In­te­gra­tion der aus­län­di­schen Be­völ­ke­rung viel Auf­merk­sam­keit ge­schenkt wer­den muss. Und zwar ganz kon­kret und nicht nur als bil­li­ges Schlag­wort. Des­halb wird sie wei­ter­hin Wege su­chen, um auch un­sere De­mo­kra­tie für alle in ihr le­ben­den Men­schen zugäng­lich zu ma­chen.

 

Aus­kunft er­teilt:
-​ Da­niel Frei, Prä­si­dent SP Kan­ton Zürich, Te­le­fon mobil 079 482 44 03